Neuauflage der Koalition und neue ÖVP-Köpfe

Werner Faymann und Michael Spindelegger

Presseberichte nach steht die Neuauflage der Koalition zwischen SPÖ und ÖVP fest. Die Parteichefs Werner Faymann und Michael Spindelegger gaben am Donnerstag die Einigung bekannt.

Neue Ministerin für Jugend und Familie wird Motivforscherin Sophie Karmasin, so der am Abend gefasste Beschluss des ÖVP-Vorstands. Das Wirtschaftsministerium von Reinhold Mitterlehner verliert diese Agenden, bekommt dafür aber die Wissenschaft und Forschung aus dem nun aufgelösten Ressort des Tirolers Karl-Heinz Töchterle.

Der Tiroler Andrä Rupprechter tritt die Nachfolge von Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich an. Justizminister wird der Wirtschaftsjurist Wolfgang Brandstetter, er folgt auf Beatrix Karl. Sie scheidet ebenso aus dem Regierungsteam aus wie Maria Fekter.

Ihr Finanzministerium übernimmt jetzt Parteichef Michael Spindelegger. Für das Außenministerium samt Integrationsagenden ist jetzt Sebastian Kurz. Spindeleggers  verantwortlich. Der bisherige Kabinettschef Jochen Danninger wird den Parteichef als Staatssekretär unterstützen.

Bei der SPÖ bleibt personell weitgehend alles beim Alten. Umschichtungen gibt es bei einigen Zuständigkeiten. Der Staatssekretär Josef Ostermayer avanciert zum Kanzleramtsminister für Beamte, Kultur und Medien. Die Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek übernimmt zusätzlich die Unterrichtsagenden. Neues rotes Teammitglied wird Sonja Steßl als Finanzstaatssekretärin.