Autovelox, EU-Abgeordneter Matteo Gazzini stellt Anfrage an die Europäische Kommission

In einer Zeit, in der sich die Europäische Union für die Förderung des freien Verkehrs und die Gewährleistung der Verkehrssicherheit einsetzt, erscheint es paradox, dass ein Gerät, das für die Sicherheit konzipiert wurde zu einem belästigenden Instrument wird, das zur Erhöhung der Einnahmen der lokalen Behörden genutzt wird. Der wahllose und räuberische Einsatz von Autovelox hat unter den Bürgern große Frustration hervorgerufen. Die Geschichte von „Fleximan“ in Venetien, der die Masten der Geschwindigkeitsmessgeräte durch
sägt, spiegelt die allgemeine Frustration angesichts dessen wider, was als eine versteckte Steuer und eine Einschränkung der Bewegungsfreiheit wahrgenommen wird – eine Freiheit, die übrigens auch durch die europäischen Verträge garantiert wird.
„Es ist kein Geheimnis, dass die Autovelox in Italien, die oft strategisch platziert werden, zu einer bedeutenden Einnahmequelle für lokale Behörden geworden sind. Wenn jedoch die Geldbeschaffung gegenüber dem Ziel der Verkehrssicherheit überwiegt, stehen wir vor einem ernsten Problem, das einen sofortigen Eingriff erfordert.
Die Böswilligkeit einiger lokaler Behörden wird offensichtlich, wenn sie die erwarteten Einnahmen aus Bußgeldern direkt in den Haushaltsplan der Gemeinden einfließen lassen und sie als zu erreichendes Ziel behandeln. Wären sie wirklich an der Verkehrssicherheit interessiert und nicht nur am Profit, könnten sie Maßnahmen ergreifen, wie das Aufstellen von Geschwindigkeitsdämpfern in Bereichen, in denen Autovelox die meisten Verstöße registrieren, oder sie könnten die Präsenz von Verkehrspolizisten in diesen Zonen verstärken. Wenn ein Gerät über Monate oder Jahre hinweg Verstöße aufzeichnet, ist offensichtlich, dass sein Hauptzweck die Einnahmengenerierung ist, andernfalls würde die öffentliche Verwaltung effektivere Maßnahmen ergreifen, um Verstöße zu verhindern und die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
Es ist daher entscheidend, Klarheit über die Kriterien für die Platzierung von Autovelox, über das verwendete Gerät, die Nutzungsmethoden, die Eichung, die Dauer der Messungen und die Harmonisierung der Praktiken mit anderen europäischen Ländern zu schaffen, damit die Verkehrssicherheit wieder zum einzigen Ziel wird“, so EU-Abgeordneter Matteo Gazzini.  

Im Bild: Matteo Gazzini